Rekurs- VOR Befangenheitsentscheidung - rechtlich OK?

[35michi35]

Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

[dgt]

Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.

[35michi35]

Wo ist dies geregelt, da man dass beim Gericht nicht so sieht?

[35michi35]

Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.

Wo ist dies geregelt, da man dass beim Gericht nicht so sieht?

[guevara]

Vielleicht hilft das hier weiter:

JN § 25

Ein abgelehnter Richter hat bis zur rechtskräftigen Erledigung des
Ablehnungsantrages alle Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub
gestatten; er hat ferner, wenn die Ablehnung offenbar unbegründet ist
und die Absicht vermuten läßt, den Prozeß zu verschleppen, auch eine
begonnene Verhandlung fortzusetzen, darf jedoch die Endentscheidung
vor rechtskräftiger Zurückweisung der Ablehnung nicht fällen (§ 415
Z. P. O.). Wird der Ablehnung stattgegeben, so sind die vom
abgelehnten Richter vorgenommenen Prozeßhandlungen nichtig und,
soweit erforderlich, aufzuheben.
http://www.jusline.at/415_ZPO.html

[35michi35]

Ist es zulässig im Scheidungsverfahren über einen Rekursantrag vor dem gleichtzeitig eingebrachten Befangenheitsantrag zu entscheiden?

Eigentlich nein, zuerst muss die Befangenheit entschieden werden. Nur ist die Frage, ob der Rekurssenat davon weiß.

Danke für die Info.