§ 376 ZPO

lucy01
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§ 376 ZPO

Beitragvon lucy01 » 23.02.2016, 10:26

Hallo! Wenn in einem Verhandlungsprotokoll steht dass nach Belehrung gem. § 376 ZPO der Antrag zurückgezogen wurde... darf ich davon ausgehen, dass das heißt dass der Richter dem gesagten keinen Glauben geschenkt hat? Google sagt mir das ist der Hinweis auf Befragung unter Eid?? Ich war seltsamerweise auch nicht geladen - hat sich nun aber erledigt.

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dgt
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Re: § 376 ZPO

Beitragvon dgt » 23.02.2016, 11:27

lucy01 hat geschrieben:Hallo! Wenn in einem Verhandlungsprotokoll steht dass nach Belehrung gem. § 376 ZPO der Antrag zurückgezogen wurde... darf ich davon ausgehen, dass das heißt dass der Richter dem gesagten keinen Glauben geschenkt hat? Google sagt mir das ist der Hinweis auf Befragung unter Eid?? Ich war seltsamerweise auch nicht geladen - hat sich nun aber erledigt.

Zunächst ist die Befragug immer ohne Vereidigung durchzuführen.
ZPO § 376
(1) Die Parteien sind zuerst ohne Beeidigung zu befragen; der unbeeideten Vernehmung kann die Abhörung unter Eid folgen.
(2) Bei der unbeeideten Vernehmung sind, wenn beide Parteien erschienen sind, in der Regel beide über die zu beweisenden Thatsachen zu befragen. Vor der unbeeideten Vernehmung hat das Gericht die Parteien aufmerksam zu machen, dass sie unter Umständen verhalten werden können, über ihre Aussagen einen Eid abzulegen.

Es ist kein Hinweis daruf ob der Richter Gklauben geschenkt hat oder nicht. die Belehrung kann auch gelautet haben, dass aus rechtlichen Gründen die Klage verfehlt ist.


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